Zum Thema: Diesmal kein temporärer Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat. Mein alter Ex-Kollege dröselt hier (s.u.) gelassen auf, was mir ebenfalls im Wesentlichen bei der Nachricht aus New York durch den Kopf ging. Ich habe recht wenig Verständnis dafür, dass sogar einige sonst vernünftige Leute jetzt die beleidigte Deutschleberwurst spielen und in schierer Trump-Manier nach Kürzung oder Einfrieren der deutschen UN-Beiträge rufen.
***
Von Andreas Nöthen:
Deutschland hat keinen vorübergehenden Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhalten. Schlimm?
Nein, das sicher nicht. Die UN sind nur ein Instrumentarium, um sich weltweit Gehör zu verschaffen und auch ohne den Sitz wird Deutschland dort auch weiterhin eine tragende Rolle spielen können. Aber man ist nur einer von vielen.
Es mag nicht dem deutschen Anspruchsdenken genügen, dass stattdessen Portugal und Österreich in dem Gremium Platz nehmen. Andererseits hatte Deutschland ja schon einige Male einen Sitz – und es ist nun mal der Sinn einer Rotation, dass andere auch mal randürfen.
Nach der Abstimmungsniederlage aber gleich die Kürzung von Geldern in den Raum zu werfen, wie dies der hessische Europaminister Manfred Pentz reflexartig tat, ist da kontraproduktiv und ein nicht gerade demokratiebejahendes Signal. Oder will man demnächst vielleicht dem Bundestag Mittel entziehen, wenn die Union in der Opposition landet?
Man hat sich seinerzeit zum Menschenrecht und der UN verpflichtet. Gerade Deutschland sollte da nicht mit Trump-artigen Drohungen leichtfertig hantieren. Und wenn man das Völkerrecht ernst nehmen will – und nicht nur dann, wenn es einem passt oder Vorteile bringt – dann nimmt man dieses Abstimmungsergebnis hin (der Begriff Niederlage ist hier völlig fehl am Platz) und versucht, sich die nächste Zeit im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten zu engagieren und vielleicht stärker zu engagieren und sich nicht, wie bisher manchmal, hinter den Großen zu verstecken. Wer Verantwortung will muss auch Verantwortungsbereitschaft signalisieren und zeigen. Vielleicht klappt es ja dann beim nächsten Mal wieder. Die Weltordnung verändert sich gerade rasant. Es werden Rollen neu gesucht und vergeben.