{"id":137,"date":"2008-12-31T23:00:00","date_gmt":"2008-12-31T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/2008\/12\/31\/neujahrsessay-2009-der-staat-als-letzter-retter-aus-der-not\/"},"modified":"2022-12-26T17:14:53","modified_gmt":"2022-12-26T16:14:53","slug":"neujahrsessay-2009-der-staat-als-letzter-retter-aus-der-not","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/2008\/12\/31\/neujahrsessay-2009-der-staat-als-letzter-retter-aus-der-not\/","title":{"rendered":"Neujahrsessay 2009: Der Staat als letzter Retter aus der Not"},"content":{"rendered":"

ape<\/strong>. Es sind gro\u00dfe Worte gefallen 2008. Vom Ende des Neoliberalismus war die Rede, gar von der Geburt  eines dritten Weges zwischen Sozialismus und Turbokapitalismus. Im Zuge der Finanzkrise signalisierten  Begriffe wie Zeitenwende oder Paradigmenwechsel einen grundst\u00fcrzenden Wandel der \u00f6ffentlichen Meinung. Das traditionelle Neujahrsessay beleuchtet die Abkehr von den Gl\u00fccksverhei\u00dfungen der staatsfreien M\u00e4rkte, die einhergeht mit der Hoffnung auf die R\u00fcckkehr des Staates als dominante Ordnungskraft im Interesse des Gemeinwohls.<\/em><\/p>\n

<\/p>\n

Das Besondere des Jahres 2008 war \u2013 wird es auch 2009 bleiben \u2013 die Gleichzeitigkeit von  vier Weltkrisen: Finanz- und Wirtschaftskrise, Klimakrise, Ern\u00e4hrungskrise sowie planetare \u00dcberv\u00f6lkerung. Alle vier stehen in mannigfachen Wechselwirkungen miteinander. Allen vieren ist gemeinsam: Sie sind Ergebnis scheinbar grenzenlosen Wachstums. Eine Weltbev\u00f6lkerung, die rasend schnell auf acht Milliarden Menschen anschwillt, will ern\u00e4hrt sein. Die gewaltigen V\u00f6lkerschaften der Schwellenl\u00e4nder sind angetreten zur Aufholjagd in Richtung Erstwelt-Lebensstandard. Die alten Industriem\u00e4chte wollen ihre Vormachtstellung behaupten und  weiter wachsen.<\/p>\n

Aus diesen Faktoren resultiert tendenziell steigender Verbrauch von Ressourcen jedweder Art, seien es Ackerfl\u00e4che oder Wasser, seien es Erze, Holz, Kohle, Gas oder \u00d6l. Eine der Folgen: Im Wettlauf zwischen Befeuerung des Klimawandels und dessen Begrenzung hat Ersteres deutlich die Nase vorn. \u00dcber all dem schwebt ein Paradoxon: Ein Weltwirtschaftssystem, das, erstens, ohne permanentes Wachstum nicht funktioniert; das, zweitens,  kaum nach dem Nutzwert-Ergebnis von Investitionen fragt, sondern blo\u00df nach Rendite.<\/p>\n

\u00dcber Jahre galt offiziell als ausgemacht, dass solches Gewinnstreben positiv sei, weil es letztlich doch irgendwie zu rechtem Nutzen und Wohlstand f\u00fchre \u2013 wenngleich auf manch schmerzhaften Umwegen. Weshalb auch Privatisierung rundum als probates Mittel galt zur Senkung \u00f6ffentlicher Ausgaben bei zugleich angeblich verbesserter Erf\u00fcllung der vormals \u00f6ffentlichen Aufgaben. Ob Post, Bahn oder M\u00fcllabfuhr, ob Stromnetz, Wasserversorgung oder Stra\u00dfenbau, ob Gesundheitsdienst, Universit\u00e4ten oder Altersvorsorge: \u201eLiberalisierung\u201c wurde als allf\u00e4lliges Heilsversprechen mit schier religi\u00f6ser Inbrunst aufgegriffen.<\/p>\n

Traumprofit ohne Arbeit?<\/h3>\n

Dem Versprechen erlagen zuletzt auch jene B\u00fcrger, die nach Abzug der Lebenshaltung noch etwas beiseite legen konnten. Sie folgten gutgl\u00e4ubig oder blind vor Gier dem Vorbild und dem Locken der Finanzwirtschaft,  steckten ihr Geld in allerlei Supergewinn verhei\u00dfende Abenteuer. Das fr\u00fche 21. Jahrhundert war wie im Fieber von einer absurden Illusion durchtr\u00e4nkt: Geld arbeite \u2013 und zwar profitabler als es Menschen je k\u00f6nnten. Vergessen die Grunderkenntnis allen Wirtschaftens: Neuen Wert, echten Mehrwert, schafft am Ende nur menschliche Arbeit!<\/p>\n

Das Resultat ist bekannt. Es darf derzeit als schwerste Finanzkrise seit 1929 bestaunt, in den n\u00e4chsten Jahren wom\u00f6glich als harte Wirtschaftskrise durchlitten und nachher von \u00fcberschuldeten Folgegenerationen ausgebadet werden. Wie dieser Einschnitt das Denken der Menschen ver\u00e4ndert, l\u00e4sst sich vollends noch nicht \u00fcberschauen.<\/p>\n

Unverkennbar ist indes schon dies: 2008 platzte nicht nur eine weitere Spekulationsblase, sondern erlitt vor aller Augen die Heilslehre vom begl\u00fcckenden Wirken ungehemmter Marktkr\u00e4fte v\u00f6lligen Schiffbruch. Der Markt und seine gro\u00dfm\u00e4chtigen Akteure haben ihr Ansehen verspielt. Kaum einer mag ihnen noch vertrauen: die Arbeiter nicht, die Mittelschicht nicht, selbst manch mittelst\u00e4ndischer Unternehmer sieht sich von Spekulanten, Bankern und Konzernmogulen mit dem L\u00f6ffel barbiert.<\/p>\n

Das entfesselte Spiel des gro\u00dfen Geldes hat in seinem Furor gleich das ganze Casino zertr\u00fcmmert und die Weltwirtschaft an die Wand gefahren. Niemand traut den Spielern zu, dass sie aus eigener Kraft die Malaise \u00fcberwinden; nicht einmal die Spieler selbst. Leitmedien prangern \u201eDas Kapital-Verbrechen\u201c an,  fordern \u201eZivilisiert den Kapitalismus\u201c. So b\u00f6se Befunde gab es lange keine. Denn sie meinen nicht weniger, als dass das weltweit vorherrschende Wirtschaftssystem in seiner jetzigen Auspr\u00e4gung die Zivilisation insgesamt unterminiere. Auf den Plan gerufen wird deshalb als letzter Retter in der Not der eben noch als antiquiert, unwirtschaftlich, \u00fcberfl\u00fcssig gescholtene \u201eHemmschuh des freien Marktes\u201c: der Staat.<\/p>\n

Pl\u00f6tzlich stellt sich heraus, es existiert jenseits vordergr\u00fcndiger Rentabilit\u00e4t, jenseits kurzfristiger Profitinteressen, jenseits des \u00f6konomischen \u201eKrieges aller gegen alle\u201c (Hobbes) noch ein Interesse h\u00f6herer Kategorie: das Interesse am \u00dcberleben und Gedeihen der Gesellschaft als Ganzes \u2013 das Gemeinwohl. Wenn das regellose Kampfspiel der Marktkr\u00e4fte unf\u00e4hig ist, die Wirtschaft zum Nutzen aller am Laufen zu halten, muss eine \u00fcbergeordnete Instanz eingreifen. Da es der liebe Gott nicht tut, bleibt nur der Staat. Kann der das? Gegenfrage: Wer sonst sollte den Job machen, wenn die hauptberuflichen Finanzjongleure entweder den Verstand verloren haben oder wie Goethes Zauberlehrling unf\u00e4hig sind, die Geister zu b\u00e4ndigen, die sie riefen?<\/p>\n

\u201eO weh, der Bock wird G\u00e4rtner\u201c, f\u00fcrchtet da manch einer mit Verweis auf die unr\u00fchmliche Figur, die deutsche Staatsbanken in der Finanzkrise abgaben. Doch fatal sind nicht die staatlichen Banken selbst. Fatal ist, dass sie ihr ureigentliches Aufgabenfeld verlie\u00dfen, um sich gemein zu machen mit den Wall-Street-Zockern, dass sie wie diese nur noch im Sinn hatten: Geld scheffeln, um des Geldes willen \u2013 dabei jedes Risiko verachtend und im Rausch des gro\u00dfen Spieles ihre besondere Verantwortung als Staatseinrichtung vergessend. Es ist halt so: Wenn staatliche Institutionen die Marktmechanismen zur Maxime des eigenen Handelns erheben, dann droht der Staat zum l\u00e4cherlichen Spielball dieses Marktes und der dort m\u00e4chtigsten Akteure zu verkommen.<\/p>\n

Auf diesem gef\u00e4hrlichen Pfad der Unterwerfung von Staat und Gesellschaft unter das Primat der Profitabilit\u00e4t wandelte nicht nur die deutsche Staatspolitik zuletzt in ungeb\u00fchrlicher H\u00e4ufigkeit. Doch jetzt muss sie ihn verlassen, will sie das Gemeinwesen aus dem durchs Markttreiben verursachten Notstand retten. Was ist das eigentlich, der Staat, auf den sich nun alle Hoffnungen richten? Das obige Foto zeigt den Kopfteil der Titelillustration zu Thomas Hobbes‘ Schrift \u201eLeviathan\u201c von 1651. Der Autor attestiert frei nach Plautus, dass \u201eder Mensch dem Menschen ein Wolf ist\u201c. Deshalb bed\u00fcrfe jede Gesellschaft einer \u00fcbergeordneten Instanz, die ihr \u00dcberleben sichert.<\/p>\n

Der Staat sind wir<\/h3>\n

Zu diesem Zweck wird jene Instanz, der Staat, von der Gemeinschaft mit gro\u00dfer Macht ausgestattet, auf dass er sie zum Wohle aller einsesetze. Einiges am Modell von Hobbes ist mit moderner Demokratie kaum vereinbar. Grundlegend aber bleibt: Der Staat ist das Ergebnis einer \u00dcbereinkunft zwischen seinen B\u00fcrgern, getroffen  zwecks \u00dcberleben, Frieden, Wohlfahrt und Schutz f\u00fcr jedermann. Dem heutigen demokratischen Staat f\u00e4llt dar\u00fcber hinaus die Rolle des Garanten m\u00f6glichst weitgreifender Individual-Freiheiten zu.<\/p>\n

In der Illustration zum \u201eLeviathan\u201c setzt sich der K\u00f6rper des Staates (den sich Hobbes vor 360 Jahren noch als aufgekl\u00e4rte Monarchie w\u00fcnschte) aus einer Vielzahl von Menschen zusammen. Das versinnbildlicht: Der Staat, das sind letztlich wir alle \u2013 m\u00f6gen uns Finanzamt, Verkehrspolizei, Gemeindeverwaltung oder die Politik schlechthin im Einzelfall noch so sehr \u00e4rgern.
\nGeschimpft wird \u00fcber den Staat seit eh und je. In den letzten 20 Jahren allerdings wurde er mehr und mehr als Ursache schlechthin f\u00fcr alles \u00dcbel ringsumher betrachtet. Wuchernde B\u00fcrokratie, steigende Steuern und Sozialabgaben, farblose bis haltlose Politiker, schlechte Politik . . . waren \u00d6l ins Feuer der Staatsverdrossenheit. Derweil avancierten die Gro\u00dfakteure der Banken und Konzerne zu f\u00fcrstlich honorierten Helden der Moderne. Fortschritt schien es blo\u00df noch im Reich der Global Player zu geben.<\/p>\n

Mehr noch: Die Mechanismen der globalen \u00d6konomie hatten bald die Statur unab\u00e4nderlicher Naturgesetze angenommen. Denen haben wir Jahr um Jahr immer weitere Bereiche des Lebens unterworfen. Bis wir unser Sozialsystem kaum noch wiedererkennen. Bis Schulen und Universit\u00e4ten g\u00e4nzlich auf Berufszurichtung statt Menschenbildung verpflichtet sind. Bis Mitbestimmungsrechte und Sozialbindung des Kapitals vollends der Vergangenheit angeh\u00f6ren. Bis mit den Ruhephasen der Sonn- und Feiertage auch der geregelte Feierabend verschwindet. Bis am Ende selbst Freizeit und Erholung, Familie und Freundschaft, ja sogar die K\u00fcnste in den Dienst von \u201eWettbewerbsf\u00e4higkeit\u201c und \u201eStandortentwicklung\u201c gezwungen sind.<\/p>\n

Jetzt allerdings macht die gro\u00dfe Krise des Finanzkapitalismus mit einem Mal deutlich: Die Mechanismen des Marktes sind keine Naturgesetze, denen man sich nur immer weiter anzupassen habe; vielmehr handelt es sich um menschliche Verkehrsformen, die folglich  auch beeinflussbar, ja ver\u00e4nderbar sind. Demnach war es keine Altherren-Spinnerei, als Helmut Schmidt vor mehr als zehn Jahren forderte, die Staaten sollten der Wirtschaft ein Reglement aufladen, das zu vern\u00fcnftigem Handeln zwinge. Der Ruf nach einem anderen, einem regulierten  Kapitalismus ist \u00fcbers Jahr 2008 allgemein geworden, wird markig vorgetragen von Linksau\u00dfen bis tief hinein ins rechtsb\u00fcrgerliche Lager. Wer hat die Kraft und die Macht zu regulieren? Der Staat.<\/p>\n

Politik kann und muss gestalten<\/h3>\n

Der Staat (die Staatengemeinschaft) allein kann den Kapitalismus davor bewahren, zum Totengr\u00e4ber seiner selbst zu werden. So weckt die Finanzkrise zugleich die Hoffnung, wir k\u00f6nnten wieder Herr unsrer Geschicke sein, statt nur den Diktaten einer vermeintlich naturgesetzlichen Global\u00f6konomie zu gehorchen. Dazu muss der Staat aber auch regulieren wollen, muss die Politik Wille wie Mut aufbringen, vor allem den eben noch schier allm\u00e4chtigen Konzernen Vernunft und R\u00fccksicht auf die Allgemeinheit abzuverlangen, n\u00f6tigenfalls abzuzwingen.<\/p>\n

Die Gemeinschaft der B\u00fcrger wird sehr  genau zu beobachten haben, ob die von ihr per Wahlurne beauftragten Funktionstr\u00e4ger des Staates so verfahren. Oder ob sie Abermilliarden unseres Geldes nur hergeben, um die Karre Kapitalismus aus dem Dreck zu ziehen: Auf dass sie nachher in gewohnter Manier flugs dem n\u00e4chsten noch gr\u00f6\u00dferen Crash entgegen rase.<\/p>\n

Mit unserem Geld wird nun der Kapitalismus vor unfreiwilligem Selbstmord bewahrt. Weshalb es  nur recht und billig ist, Gegenleistungen einzufordern. Etwa: Sozialen Anstand, Mitverantwortung f\u00fcr das Gemeinwesen und angemessene Beteiligung an dessen Kosten, ausk\u00f6mmlichen Lohn f\u00fcr alle arbeitenden Menschen, Mitversorgung der Schwachen. Schlie\u00dflich ein vern\u00fcnftiges Wirtschaften, das auf einem lebenswerten Planeten unser aller kulturelles Menschentum um seiner selbst willen respektiert \u2013 statt es zum blo\u00dfen Humankapital herabzuw\u00fcrdigen und profitabel zu verbrauchen.<\/p>\n

Andreas Pecht<\/p>\n

Erstabdruck 2. Januar 2009<\/em><\/p>\n

Erg\u00e4nzend zum Thema sei auf einen zeitgleich bei „zeit online“ erschienenen Artikel „Die Entstaatlichung stoppen“ von Erhard Eppler verwiesen: www.zeit.de\/online\/2008\/52\/Eppler-de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

ape. Es sind gro\u00dfe Worte gefallen 2008. Vom Ende des Neoliberalismus war die Rede, gar von der Geburt  eines dritten Weges zwischen Sozialismus und Turbokapitalismus. Im Zuge der Finanzkrise signalisierten  Begriffe wie Zeitenwende oder Paradigmenwechsel einen grundst\u00fcrzenden Wandel der \u00f6ffentlichen Meinung. Das traditionelle Neujahrsessay beleuchtet die Abkehr von den Gl\u00fccksverhei\u00dfungen der staatsfreien M\u00e4rkte, die einhergeht […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[306,301,296,294,298,299,290,293,1],"tags":[9],"archiv":[58,62],"archiv_inhaltlich":[280,277,271,258,274,275,270,276],"class_list":["post-137","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-essays","category-geschichte","category-gesellschaft_zeitgeist","category-kolumnen","category-kultur","category-oekonomie_oekologie","category-politik","category-themen","category-uncategorized","tag-freier-lesetext","archiv-58","archiv-2009-01","archiv_inhaltlich-essays","archiv_inhaltlich-geschichte","archiv_inhaltlich-gesellschaft-zeitgeist","archiv_inhaltlich-kolumnen","archiv_inhaltlich-oekonomie-oekologie","archiv_inhaltlich-politik","archiv_inhaltlich-themen","archiv_inhaltlich-wissenschaft-bildung"],"acf":{"bild":"","anhang":""},"wps_subtitle":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/137","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=137"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/137\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3778,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/137\/revisions\/3778"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=137"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=137"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=137"},{"taxonomy":"archiv","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/archiv?post=137"},{"taxonomy":"archiv_inhaltlich","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pecht.info\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/archiv_inhaltlich?post=137"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}