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2004-11-30 Kommentar:

Armee, BGS, Polizei - alles eins? Zu Strucks Überlegungen

ape. Wenn in Deutschland über neue Aufgaben für Polizei, Bundesgrenzschutz oder Bundeswehr "nachgedacht" wird, muss man aufpassen wie ein Schießhund. Denn flugs ist aus dem "Nur-Mal-Nachdenken" eine neue Doktrin geworden. Dann zieht die einst zum Zwecke der Landesverteidigung gegründete Wehr unversehens auf dem Balkan in den Krieg oder schützt die Heimat am Hindukusch. Man gewöhnt sich seit 1989 schnell daran, dass deutsche Soldaten in allen Ecken der Welt Dienst tun. Noch ein Einsatz? Bitte schön: Kompanie angetreten zum Abmarsch in den Sudan. Jetzt denkt Verteidigungsminister Struck wieder nach: Über verstärkte Auslandseinsätze des Bundesgrenzschutzes (BGS), auf dass unsere ehemaligen Grenzposten unsere nunmehr exterritorialen Landesverteidiger entlasten. Aber, ging da nicht unlängst erst ein "Nachdenken" um, dass Bundeswehr und BGS im Inland verstärkt für Polizeiaufgaben herangezogen werden sollen? Und dass deutsche Polizisten für und im Irak polizeiliche Entwicklungshilfe leisten sollen? Und weil der BGS sowieso schon deutsche Einrichtungen im Ausland bewacht, kann er auch gleich ... Ist denn mittlerweile alles einerlei? Inland gleich Ausland, Gefreiter gleich Wachtmeister, Raketenwerfer gleich Gummiknüppel, Schützengraben gleich Rosenmontagszug? Die Forderung nach allseitiger Mobilität und Flexibilität ist schon im Bereich der Wirtschaft fragwürdig; ihre Übertragung aufs Militärische und Polizeiliche nachgerade leichtfertig. Soldaten, Polizisten und Grenzschützer sind doch kein Multifunktionspersonal, nur weil sie alle Uniform tragen und mit einer Schusswaffe umgehen können. Herr Struck sollte sich nochmal besinnen - und nicht nur er. Andreas Pecht

 

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