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2011-09-19a Anmerkungen:

Zur Berliner Abgeordnetenhauswahl   Alles absehbar, bis auf die "Piraten"

ape. Vom Erfolg der "Piraten" mal abgesehen, fiel das Ergebnis im Großen und Ganzen erwartungsgemäß aus. Dass die SPD eher etwas ab als zunimmt, damit musste man angesichts des vorhergesagten Grünen-Booms rechnen. Dass die Grünen keine Mehrheit gewinnen würden, war von vornherein klar, ihr Bürgermeister-Gedöhnse vermessener Unsinn. 4,5 Prozent plus sind eine sehr gute Hausnummer. Die FDP vollends marginalisiert: Das musste so kommen, und kommt auch zurecht. Wie die "Liberalen" seit dem Abtritt der Baums, Hirschs und Co. pennälerhaft agieren, schwadronieren, chaotisieren, dilettieren, braucht kein Mensch diese Partei noch. Die "Linke" im kleinen Rückwärtsgang: Selber blöd, kann man da nur sagen. Die CDU vom Tiefkeller in den Keller hochgeruckelt: Halte ich für ein lokales Phänomen, gezeugt aus Ängsten wg. brennender Autos, Bahnhofsschlägern und "Überfremdung". Und die "Piraten"? Da bricht sich vor allem eine urwüchsige Ablehnung überwiegend junger Leute (Männer) gegenüber dem gesamten "etablierten" Politgewese Bahn. Da stoßen einander völlig fremde Welten zusammen und finden in der Sache, mehr noch wahrscheinlich in Ton, Denke, Lebensart kaum noch einen  gemeinsamen Nenner. Neu ist dieser gesellschaftskulturelle Bruchgraben nicht, es gibt ihn schon eine ganze Weile. Was beispielsweise in den vergeblichen Mühen zum Audruck kommt, die SPD, Grüne, Linke haben, Parteijugendorganisationen von nenneswerter Stärke hinzukriegen. Überdeckt wurde dieser Graben indes über etliche Jahre durch sinkende Wahlbeteiligung oder widerwillige Stimmabgabe fürs kleinere Übel (SPD, Grüne, Linke). Wo sich aber ein unorthodoxes Sammelbecken bietet, wird's auch gewählt. Ob diese Strömung Bestand hat, ob sie über einige wenige Großstädte hinaus wirksam werden kann, sei dahingestellt. Natürlich weist das Piraten-Phänomen einige Parallelen zum seinerzeitigen Aufkommen der grünen Partei auf. Und tatsächlich sind die Grünen inzwischen derart etabliert, in Zungenschlag, Habitus und oft Handeln so dem bürgerlichen Politbetrieb angepasst, dass eine neue, junge Protestpartei tatsächlich gut tun könnte. Allerdings scheint die Piraterei dich wesentlich mehr anarchisch-individualistisch geprägt und diese "Bewegung"  zumindest zurzeit wesentlich weniger auf politische Zielvorstellungen ausgerichtet, als das bei den Grünen damals der Fall war. Aber wer weiß schon so genau, wie diese Piratenleute ticken? Könnte durchaus auch sein, dass sie sich mit einem selbst unsereinem unbegreiflich bleibenden Politikverständnis als zusätzliche Kraft im weiten Feld "links" des traditionellen bürgerlichen Lagers festsetzen. Interessant an Berlin übrigens: Besagtes Traditionslager (dem Namen nach) macht in der Hauptstadt gerade noch ein Viertel der Wahlbeteiligten aus. Auch wenn dieser Zerfallsprozess in anderen Teilen der Republik so weit noch nicht fortschritten ist: Die Zeiten sind wohl selbst endgültig vorbei, da die Wahlbevölkerung sich nach  Stammwählerschaften sortieren ließ. Der Menschen Maßstab für die "längerfristige" politische Orientierung und Selbstsortage sind nicht mehr die Parteien. Was denn? Das ist noch unklar. Im günstigsten Fall sind es Meinungen und Überzeugungen in der jeweils zur Rede stehenden Sache. Das wiederum hieße: Deutschland politisiert sich von unten - und die Parteien müssten ihrerseits zusehen, sich in diesen wechselnden Politik-Gezeiten zu orientieren und Position zu beziehen. Alles im Fluss, alles in Bewegung. Zum Guten oder zum Schlechten? Keine Ahnung.                                                                                                   Andreas Pecht

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