Thema Politik
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2010-04-08 Kurzkommentar:

Zu den Unruhen in Kirgistan   Neue Revolte gegen Autokraten und Armut

ape. Vor fünf Jahren erst hatten die Kirgisen mit ihrer „Tulpenrevolution“ Kurmanbek Bakijew ins Präsidentenamt gehievt, jetzt jagen sie ihn schon wieder davon. Wissen die Leute in dem zentralasiatischen Staat nicht, was sie wollen? Oder ist diese rabiate Art, die Regierung zu wechseln, Ausdruck demokratischer Unreife in der einstigen Sowjetrepublik? Beides  eher nicht. In den frühen 1990ern galt die Kirgisische Republik als demokratischer Musterknabe unter den Nachfolgestaaten der UdSSR. Die Menschen dort wissen durchaus, wie Demokratie geht oder gehen kann. Wer es offenbar nicht weiß, sind die herrschenden Cliquen. Schon Askar Agajew, der Vorgänger des jetzt gestürzten Bakijew, wandelte sich um die Jahrtausendwende zusehends zum autokratischen Herrscher, betrieb eine üble Vetternwirtschaft und kümmerte sich nicht um die wachsende Armut im Land. Ergebnis: Die Tulpenrevolution 2005 – wobei der Name friedfertiger klingt als der  Volksaufstand damals ausfiel. Doch jene Revolution brachte Kirgistan vom Regen in die Traufe: Der Hoffnungsträger Bakijew erwies sich rasch als ebenso autoritär, selbstsüchtig und unfähig wie Agajew. Das Land verkommt, ein Drittel der Kirgisen lebt inzwischen unter der Armutsgrenze, Frustration hat sich lange angestaut, das Protestpotenzial ist sehr groß. Da genügte eine gesalzene Erhöhung der Energiepreise, um jetzt das Fass überlaufen zu lassen. Die Unruhen wären auch ohne  die von verschiedener Seite gemutmaßten Sticheleien der Russen ausgebrochen. Geht die neuerliche Revolution nun gut aus? Niemand weiß es. Zumindest scheint die jetzige Interimspräsidentin eine ehrenwerte Person zu sein. Rosa Otunbajewa hat sich früher als Menschenrechtlerin Meriten verdient. Und ausgerechnet der Umstand, dass Russland wie die USA dort wichtige Militärbasen unterhalten, könnte dem Land hilfreich werden: Beiden Mächten liegt an Stabilität in Kirgistan.                                     Andreas Pecht

(Erstabdruck 9. April 2010)

 

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