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2006-10-24 Kommentar:

Schä(n)dliche Geheimniskrämerei Zur Affäre  KSK-Afghanistan-Kurnaz

ape. Diese Truppe ist zwar kein Geheimdienst, aber doch die geheimnisvollste Einsatzeinheit der Bundeswehr: Das „Kommando Spezialkräfte“, kurz KSK genannt und mit namenlosen Soldaten in gesichtlosen Sturmmasken bestückt. Wenn das Bundeskabinett heute über eine Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an der Operation „Enduring Freedom“ in Afghanistan berät, ist auch über weitere Einsätze des KSK zu sprechen. Problem könnte sein, dass die Regierung womöglich gar nicht recht weiß, was ihre Jungs bisher in Afghanistan so getrieben haben. Offiziell sollten sie Bundeswehrtruppen im Norden sichern. Ins Gerede kam das KSK aber durch Verdachtsmomente, die deutschen Elitesoldaten gingen im afghanischen Süden zusammen mit amerikanischen und britischen Killerkommandos auf von keinem Mandat gedeckte, geheime Terroristenjagd. Mehr noch: Der Fall Kurnaz brachte den Verdacht auf, KSK-Angehörige hätten amerikanischen Folterpraktiken in Kandahar Schützenhilfe geleistet und zumindest einmal auch selbst Hand angelegt.  Im Krieg (gegen den Terror) sind alle Mittel erlaubt, nach dieser Maxime verfährt George W. Bush. Wo gehobelt wird, da fallen Späne, nach dieser Weisheit mahnen manche Zeitgenossen auch hier zu Lande Großzügigkeit bei der Bewertung geheimdienstlich oder, im KSK-Fall, militärisch „etwas unsauberer“ Praktiken an. Pardon, aber das geht nicht. Man kann bei Verstößen gegen Völkerrecht und Menschenrecht nicht einfach Fünfe gerade sein lassen. Gleich gar nicht können Staaten so verfahren, die den Völkern  Vorbild in Sachen Demokratie und Rechtstaatlichkeit sein wollen. Die aktuelle Vertrauenskrise des Westens in der Welt rührt nicht zuletzt von Bushs fataler Entwertung der humanistisch-demokratischen Werte. Seine Kriegsmaxime hat mit Stärke wenig, viel aber mit politischer Arroganz und strategischer Borniertheit zu tun hat. Das jetzige deutsche Problem mit der KSK gleicht aufs Haar den Problemen, die wir mit unseren Geheimdiensten haben. Dem Schulterschluss mit dem großen Bruder Amerika werden hiesige Wertmaßstäbe und Gesetze untergeordnet. Im operativen Geschäft herrscht eine unglaubliche Hemdsärmeligkeit – die von Politikern entweder aus Naivität für unmöglich gehalten oder aus Berechnung geduldet wird. Beides ist nicht akzeptabel. Weshalb im konkreten Fall der KSK jetzt zuerst lückenlos aufgeklärt werden muss, was da in Afghanistan wirklich los war. Nachher wird darauf zu achten sein, dass die verunsicherte Truppe nicht erneut in unklar oder gar nicht mandatierte Fronteinsätze geschickt wird.Das ist das MIndeste, was die Politik der Öffentlichkeit und auch der Bundeswehr schuldet. Leider machte staatlicherseits bislang die Aufklärung der KSK-Affäre einen ebenso schlechten Eindruck wie zuvor die Aufklärung in diversen Geheimdienstskandalen: Die Herrschaften lassen sich allweil zum Jagen tragen und schießen dann auch noch mit Nebelpatronen um sich.  Andreas Pecht

 

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